IHK-Impulspapier „Flächensparende Kompensation“

Impulse für eine zukunftsweisende Kompensation

Gewerbe- und Industrieflächen dienen dem wirtschaftlichen Wachstum und somit dem Wohlstand der Bevölkerung. Dafür müssen der Wirtschaft in der Metropolregion Rheinland genügend attraktive Gewerbe- und Industrieflächen zur Verfügung stehen. Bereits heute mangelt es in vielen Städten und Gemeinden im Rheinland an einem qualitativ und quantitativ ausreichenden Angebot von Gewerbe- und Industrieflächen, um die Standortanfragen von Unternehmen bedienen zu können.

Verschärft wird diese Problematik unter anderem durch naturschutzfachliche Regelungen. In der von der IHK Mittlerer Niederrhein erstellten Studie „Kompensationsmaßnahmen flächensparend gestalten“ aus dem Jahr 2020 wurde festgestellt, dass 1.000 Quadratmeter versiegelte Flächen zu 900 Quadratmetern Flächen für Kompensationsmaßnahmen führen. Davon kann der überwiegende Teil im Plangebiet verortet werden – so der Durchschnittswert der untersuchten Bebauungspläne im IHK-Bezirk Mittlerer Niederrhein. Die Untersuchung machte deutlich, dass die Gesamtfläche, die für Gewerbe und Industrie zur Verfügung steht, aufgrund von Kompensationsmaßnahmen im Plangebiet und grünplanerischen Vorgaben stetig abnimmt.

In dem Impulspapier "Gewerbeflächenpotenziale erhöhen durch flächensparende Kompensation" unterbreiten die Industrie- und Handelskammern im Rheinland konkrete Vorschläge, die dazu führen sollen, die Flächeninanspruchnahme für Kompensationsmaßnahmen zu verringern. Hiermit erhöht sich die Chance, dass in den Gewerbe- und Industriegebieten netto mehr Fläche für betrieblich notwendige Zwecke zur Verfügung steht. Gleichzeitig sind brutto weniger Flächeninanspruchnahmen durch Gewerbe- und Industriegebiete auf der Ebene der Flächennutzungspläne erforderlich. Dies kann dazu führen, dass bei den beteiligten Akteuren die Akzeptanz für die Ausweisung neuer Gebiete steigt. Zudem zielen die Vorschläge darauf ab, die Umsetzung der Kompensationsverpflichtung zu erleichtern und einen Beitrag zur Planungsbeschleunigung zu leisten.

Zu den Impulsen für eine flächensparende Kompensation zählen:

Bewertungsverfahren modernisieren

• Einheitliches Bewertungsverfahren einführen
• Anpassung der Bewertungsverfahren
• Ursprünglichen Grundgedanken von Ökopunkten umsetzen
• Ersatzmaßnahmen innerhalb des rechtlich festgelegten Kompensationsraums ermöglichen

Angebote bündeln

• Kompensationsflächenpool auf Landesebene einführen
• Zentrale Datenbank zur Ökopunkteverwaltung einführen

Kompensation flexibilisieren

• Ersatzgeld stärken
• Ersatzgeld in der Bauleitplanung ermöglichen

Kompensation erweitern

• Eingriffsbegriff der Energiewende anpassen
• Kompensationsbegriff weiter fassen

Flächeninanspruchnahme reduzieren

• Keine Priorisierung von Ausgleichsmaßnahmen
• Multifunktionale Flächennutzung anerkennen
• Naturnahe Aufwertung von Firmengeländen anerkennen