Austausch zwischen IHK und FDP-Politikern
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Stand: 21.02.2022
Der Strukturwandel im Rheinischen Revier und dringend notwendige Infrastrukturprojekte standen im Mittelpunkt eines Austauschs zwischen Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein, dem designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag. „Wir sind uns einig, dass am Niederrhein Investitionen in alle Verkehrsträger notwendig sind“, erklärte Djir-Sarai und Fricke ergänzte: „Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, wollen wir wichtige Schienen-, Straßen- und Wasserstraßenprojekte mit Hilfe von beschleunigten Planungsamt- und Genehmigungsverfahren voranzutreiben.“
Eines der wichtigsten Projekte sei der sechsspurige Ausbau der A 57, betonte Steinmetz: „Das ist für unsere gesamte Region wichtig.“ Für die Binnenschifffahrt sei zudem die Sohlenstabilisierung des Rheins von großer Bedeutung. „Dass diese wichtige Wasserstraße auch bei Niedrigwasser befahren werden kann, ist in Zeiten von klimatischen Veränderungen wichtiger denn je“, erläuterte der IHK-Hauptgeschäftsführer. Steinmetz appellierte außerdem an die Politiker, sich für Erhalt und Erneuerung der Rheinbrücken einzusetzen.
Gegenüber den Politkern machte Steinmetz deutlich, dass aus Sicht der IHK eine Bundesförderrichtlinie und die Abkehr vom Jährlichkeitsprinzip für einen erfolgreichen Strukturwandel notwendig seien, um die Projekte zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen voranzubringen.
Djir-Sarai, Fricke und Steinmetz verabredeten, den Gedankenaustausch gemeinsam mit anderen Abgeordneten vom Niederrhein und dem IHK-Präsidium im „Berliner Bündnis für den Mittleren Niederrhein“ im September fortzusetzen.
Bildtext: Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (r.) und Otto Fricke (l.), haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, trafen sich zum Gedankenaustausch mit IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. Foto: IHK