Ranking der Abwassergebühren in der Region
Stand: 04.12.2023
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) begrüßt die Diskussionen, die über das Abwassergebühren-Ranking für den Mittleren Niederrhein geführt werden. Der Vergleich zeigt, wie hoch die Abwassergebühren für Unternehmen in den Städten und Gemeinden in der Region sind. Die IHK hatte das Ranking bei der IW Consult GmbH in Auftrag gegeben. Nach dessen Veröffentlichung haben die Städte Viersen und Nettetal Kritik geübt. „Die deutlichen Unterschiede bei den Gebühren für Unternehmen und Privatleute sind nicht von der Hand zu weisen, auch wenn sie in Einzelfällen erklärbar sind“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. „Deshalb ist es begrüßenswert, dass die Kommunen nun dazu Stellung nehmen.“
Aufgrund der teils frappierenden Unterschiede hofft Steinmetz, dass in den Stadt- und Gemeinderäten mit den höchsten Gebührensätzen über das Thema weiter intensiv diskutiert wird. „Wir haben in der Region im Bundesvergleich sehr hohe kommunale Abgaben für Unternehmen – ob bei den Gewerbesteuern oder bei den Abwassergebühren. Deswegen ist es als Interessenvertreter der regionalen Wirtschaft unsere Aufgabe, dies zu thematisieren“, so der IHK-Hauptgeschäftsführer.
Steinmetz sieht einen Zusammenhang zwischen der hohen Abgabelast im Bundesland NRW und der im Bundesländervergleich niedrigen Investitionsquote. „Die überdurchschnittlich hohen kommunalen Steuern und Abgaben führen dazu, dass die Betriebe in unserer Region ein geringeres Investitionspotenzial haben als Wettbewerber aus dem übrigen Bundesgebiet“, so Steinmetz. Er verweist zudem darauf, dass die IHK mehr als drei Wochen vor der Veröffentlichung alle Kommunen um eine Stellungnahme gebeten hatte. Diese Möglichkeit haben vier Städte und Gemeinden (Rommerskirchen, Schwalmtal, Jüchen und Neuss) genutzt. Die Stellungnahmen hat die IHK auf ihrer Homepage veröffentlicht.