Kontrollen an der niederländischen Grenze
Was ist geplant?
Die niederländische Regierung führt ab dem 9. Dezember an den Grenzen zu Deutschland und Belgien Kontrollen durch. Im Rahmen dieser Kontrollen werden Personalien sowie gegebenenfalls der ausländerrechtliche Status der grenzüberschreitenden Personen überprüft. Die niederländische Regierung begründet diese zunächst zeitlich befristete Maßnahme damit, „irreguläre Migration einzudämmen“ und „grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen“.
In welchem Zeitraum?
Die Maßnahme ist zunächst für ein halbes Jahr angesetzt. Die Grenzkontrollen beginnen am 9. Dezember 2024 und enden voraussichtlich am 8. Juni 2025.
Wo finden die Kontrollen statt?
Die zuständige KMar (Koninklijke Marechaussee) entscheidet auf Grundlage der ihr vorliegenden Informationen und Risikoanalysen ohne Vorankündigung, an welchen Grenzübergängen und in welcher Form Kontrollen durchgeführt werden.
Wie wird kontrolliert?
Die Kontrollen seien flexibel, mobil und nicht systematisch geplant, heißt es. Der laufende Verkehr soll nach Kenntnis der IHK möglichst nicht beeinträchtigt werden. Bei den Grenzkontrollen beobachtet das KMar den vorbeifahrenden Verkehr und sucht einzelne zu kontrollierende Fahrzeuge heraus.