Strukturwandel meistern - Planung beschleunigen
Mit dem Beschluss der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ist der Ausstieg aus dem Braunkohletagebau in Deutschland eingeläutet worden. Der Strukturwandel im Rheinischen Revier erfolgt nun deutlich früher als geplant. Es ist dringend geboten, für die rund 20.000 Beschäftigten bei RWE und in den Zuliefererbetrieben Alternativen im Rheinischen Revier zu schaffen, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Strukturwandels bewältigen zu können.
Damit der Wandel gelingt und es nicht zu Strukturbrüchen kommt, müssen jetzt die richtigen Weichen gestellt werden. Aus diesem Grund unterstützt das Land NRW zahlreiche Strukturwandelmaßnahmen. Bereits im Mai 2020 hat die Zukunftsagentur Rheinisches Revier der Landesregierung 83 Zukunftsprojekte empfohlen, um den Strukturwandel zu gestalten – und es werden noch mehr. Viele dieser Vorhaben können aber noch nicht umgesetzt werden, da das notwendige Planrecht bisher nicht vorhanden ist.
Die Konzentration der wirtschaftlich notwendigen Maßnahmen allein auf die Zukunftsprojekte wird aber nicht ausreichen, um den Strukturwandel zu meistern. Bereits heute mangelt es in vielen Städten und Gemeinden im Rheinischen Revier an einem qualitativ und quantitativ ausreichenden Angebot von Gewerbe- und Industrieflächen, um die Standortanfragen von Unternehmen bedienen zu können.
In einem Workshop und in Gesprächen mit Vertretern aus Kommunen, Architektur- und Planungsbüros sowie Unternehmen haben die Industrie- und Handelskammern im Rheinischen Revier (Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein) Empfehlungen erarbeitet, durch die Regionalplanverfahren zusätzlich beschleunigt und flexibilisiert werden können. Diese Vorschläge sollen als Diskussionsgrundlage dienen und konzentrieren sich dabei im Kern auf die Bereiche:
- Beschleunigung durch Flexibilität
- Beschleunigung durch Verbindlichkeit
- Beschleunigung durch Digitalisierung
- Beschleunigung durch Optimierung
Die Vorschläge wurden in einem Impulspapier zusammengefasst und am 11. Mai 2021 Herrn Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, im Rahmen eines Expertengesprächs zu diesem für die Wirtschaft elementaren Thema überreicht.