Exportkontrolle: Rechtlich sicher ausführen

Nach dem Außenwirtschaftsrecht der Bundesrepublik Deutschland gilt der Grundsatz des freien und unbeschränkten Außenhandels. In einigen Fällen ist der Export jedoch aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen genehmigungspflichtig oder sogar verboten. Beschränkungen bestehen vor allem bei Waffen, Munition, Rüstungsgütern und Gütern, die zu zivilen aber auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können (sog. „Dual-Use-Güter“).

Russland: Aktuelle Sanktionsmaßnahmen

Aufgrund der russischen Truppenentsendungen in die Ukraine hat die EU weitere Sanktionsmaßnahmen gegen Russland verhängt. Mehr dazu hier.

Exportkontrolle: Anpassung der Güterlisten

Dual-Use-Güter unterliegen beim Export einer Genehmigungspflicht. Die Listen mit diesen Gütern werden regelmäßig angepasst. Mehr dazu hier.

Die Grundlagen der Exportkontrolle

Die Genehmigungspflichtigkeit von Gütern richtet sich nach Listen oder knüpft an ihren Verwendungszweck bzw. ihr Bestimmungsland an. Was müssen Sie wissen?

Güter der Dual-use-Liste und der Ausfuhrliste

Fällt eine Ware unter die Ausfuhrliste, dann ist ihre Ausfuhr grundsätzlich genehmigungspflichtig. Für die Listenprüfung Ihrer Ware ist zu beachten...

Genehmigungspflichtige nichtgelistete Güter

Auch wenn Güter nicht gelistet sind, können sie bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen genehmigungspflichtig sein. Welche Bedingungen sind das?

Personenbezogene Embargomaßnahmen

Zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus sind geschäftliche Verbindungen zu bestimmten Organisationen und Personen verboten. Was müssen Sie beachten?

Webcode: 5982