Einstieg in den Export: Was Unternehmen wissen müssen

• Gewerbeanmeldung beim örtlich zuständigen Ordnungsamt
• Eintragung ins Handelsregister bei Kapitalgesellschaften (AG, GmbH) oder Personengesellschaften (OHG) > Handelsregistereintragung und Firmenauskünfte
• Beantragung einer EORI-Nummer; sie ist ab dem ersten Exportvorgang bei der Ausfuhranmeldung verpflichtend anzugeben und bei der Generalzolldirektion zu beantragen: Zoll online - Beantragung einer EORI-Nummer
• Bürger aus Staaten, die nicht zur EU gehören, benötigen eine Aufenthaltsgenehmigung, die auch die Ausübung einer selbstständigen gewerblichen Tätigkeit zulässt. > Ausländerrecht III – Selbstständige Tätigkeit

Das UN-Kaufrecht wurde speziell für den internationalen Warenhandel konzipiert und kommt häufig ohne ausdrückliche Vereinbarung zur Anwendung. Es regelt die Rechte und Pflichten der Käufer und Verkäufer im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag, z.B. hinsichtlich der Lieferung, Zahlung, Vertragsverletzung und Gewährleistung. Somit handelt es sich um eine gemeinsame rechtliche Grundlage für Vertragspartner, wobei einzelne Regelungen angepasst werden können.

Während das UN-Kaufrecht den rechtlichen Rahmen für den Vertrag bildet, sorgen Lieferbedingungen für Klarheit bei der Abwicklung der Lieferung.

Bei einem Transport von Waren in Drittländer entstehen für Käufer und Verkäufer verschiedene Kosten und Risiken (Transport, Versicherung, Zoll), deren Aufteilung zwischen dem Exporteur und dem Importeur im Ausland geregelt werden muss.

Eine gesetzlich vorgeschriebene Regelung zur Kostenteilung existiert nicht. Daher sollte vor jedem Geschäft genau kalkuliert werden, welche Kosten anfallen und wer sie trägt. Die vereinbartem Lieferbedingungen legen fest, wann Kosten und Risiken vom Verkäufer auf den Käufer übergehen.

Die internationalen Handelsklauseln „Incoterms® 2020“ bieten hierzu eine klare Regelung, um die Verpflichtungen zu definieren und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Sie legen fest, welche Partei für die Kosten und Risiken der Lieferung verantwortlich ist. Desweiteren bestimmen sie genau, wer welche Pflichten übernimmt, je nach der vereinbarten Klausel im Vertrag. Sie können auch auf für den EU- und nationalen Handel angewendet werden, sind aber lediglich eine Hilfestellung; Sie müssen daher nicht zwingend angewendet werden. Auch steht es den Unternehmen frei, ältere Incoterms-Fassungen (z.B. Incoterms® 2010) anzuwenden.

Weitere Informationen zu den Incoterms und ihrer Entwicklung erhalten Sie auf der Homepage der Internationalen Handelskammer in Paris (ICC).

Das offizielle Regelwerk der ICC zur Auslegung nationaler und internationaler Handelsklauseln - Incoterms® 2020 - ist als zweisprachige Ausgabe (Englisch/Deutsch) erhältlich bei der ICC Deutschland (ISBN-978-3-929621-73-0), Publ. Nr. 723 DE

Der Incoterms® 2020 Digital Guide, entwickelt von ICC, ICC Germany und der Kanzlei Luther, bietet ein interaktives Tool zur Auswahl der passenden Klausel. Der Guide ist kostenfrei verfügbar. Incoterms® 2020 Digital Guide Quelle: Incoterms® 2020 Digital Guide by ICC Germany & Luther, Dezember 2021 

Bei einem Import müssen entsprechende Informationen über Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes eingeholt werden. Hier sollte der Importeur mit eingebunden werden und zuverlässige Auskünfte zu den Einfuhrbestimmungen zur Verfügung stellen.

Dazu zählen notwendige Begleitdokumente wie Handelsrechnungen, Ursprungszeugnisse oder auch Präferenzdokumente. Darüber hinaus müssen Unternehmen sicherstellen, dass die Waren nicht gegen Verbote oder Beschränkungen im Zielland verstoßen. Viele Länder haben spezielle Regelungen, die bestimmte Produkte verbieten oder deren Einfuhr einschränken. Dies kann auf Grund von politischen, gesundheitlichen oder sicherheitsrelevanten Bedenken der Fall sein.

Beispiele:

-          Einfuhrlizenzen für Arzneimittel und Pharmazeutika

-          Importgenehmigungen für bestimmte Lebensmittelprodukte

-          Phytosanitärzertifikate für Pflanzen und Pflanzenprodukte

-          Zertifikate zu Sicherheitsstandards

-          Produktkennzeichnung für chemische Produkte

-          Konformitätszertifikate usw.

Um sicherzustellen, dass die Waren den Vorschriften entsprechen, ist es wichtig, sich darüber rechtzeitig zu informieren.

Auskünfte über die zu entrichtenden Einfuhrabgaben im Importland finden Sie unter Angabe der Warennummer für die meisten Länder in der Datenbank Access2Markets. Das Portal ermöglicht es Unternehmen, mit nur wenigen Klicks Zölle, Steuern, Ursprungsregeln, Produktanforderungen, Zollverfahren, Handelshemmnisse und Handelsstatistiken zu einem bestimmten Produkt, das sie exportieren möchten, nachzuschlagen.

Das Nachschlagewerk Konsulats- und Mustervorschriften (K & M) der Handelskammer Hamburg kann ebenfalls für die Recherche von notwendigen Dokumenten herangezogen werden.

Eine temporäre Ausfuhr bezeichnet die vorübergehende Ausfuhr von Waren aus dem Zollgebiet der EU, mit der Absicht, sie nach einer bestimmten Zeit wieder zurückzuführen. Dies kann beispielsweise für Reparaturen, Messen oder Ausstellungen der Fall sein.

Bei der Wiedereinfuhr von temporär ausgeführten Waren können unter bestimmten Bedingungen Abgaben (wie Zölle oder Einfuhrumsatzsteuer) erhoben werden, wenn die Waren wieder ins Ursprungsland zurückgebracht werden. In vielen Fällen wird jedoch von der Erhebung von Einfuhrabgaben abgesehen, sofern die Wiedereinfuhr innerhalb eines festgelegten Zeitraums erfolgt und alle Bedingungen erfüllt sind.

Der temporäre Einsatz von Gütern in Drittländern erfordert oft eine Sicherheit für mögliche Importabgaben. Sie wird bei der Wiederausfuhr zurückerstattet.

Das Carnet ATA, ausgestellt von Industrie- und Handelskammern, vereinfacht die Zollabwicklung und ersetzt separate Sicherheiten im Zielland. Es gilt jedoch nur in Ländern, die dem Carnet-ATA-Abkommen angehören und greift bei besonderen Warengruppen (wie Berufsausrüstungen, Warenmustern oder Ausstellungsgütern). Für Exporte in andere Länder ist eine Ausfuhranmeldung zur vorübergehenden Ausfuhr für Rückware nötig.