Mehr Tempo fürs Revier

Voneinander lernen für schnellere Verfahren – unter diesem Leitgedanken fand in Erkelenz der erste Beschleuniger-Tag der Industrie- und Handelskammern Mittlerer Niederrhein, Aachen und Köln im Rahmen des Pakts für Planungsbeschleunigung statt. Mehr als 60 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung diskutierten über innovative Ansätze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Im Fokus standen verbindliche Qualitätsvorgaben, serielles Bauen sowie Effizienzgewinne durch Digitalisierung, etwa mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz.

„Unsere Unternehmerinnen und Unternehmer benötigen schnelle und schlanke Prozesse der Behörden, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Wir brauchen eine Kultur des Möglichmachens“, sagt Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein. „Deshalb ist es wichtig, die Mitarbeitenden in den Verwaltungen in die Lage zu versetzen, schnelle Entscheidungen, die den Ermessensspielraum zu Gunsten der Unternehmen ausnutzen, zu treffen – ein zentrales Ziel unseres Pakts für Planungsbeschleunigung.“

Martin Klingst, Geschäftsführer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, lobte die Vorreiterrolle der Region: „Es ist beeindruckend, wie das Rheinische Revier aktiv daran arbeitet, Planungs- und Genehmigungsprozesse innerhalb der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu beschleunigen, anstatt auf gesetzliche Änderungen zu warten.“

Auch Thomas Schürmann, Regierungspräsident des Regierungsbezirks Düsseldorf, betonte die Dringlichkeit des Handelns: „Die Herausforderungen im Rheinischen Revier sind enorm: Strukturwandel, Energiewende und Klimaschutz müssen gleichzeitig und unter Hochdruck bewältigt werden. Die bisherigen Strukturen stoßen dabei an ihre Grenzen. Umso wichtiger ist es, alle Möglichkeiten zur Beschleunigung zu prüfen und umzusetzen.“

Während des Beschleuniger-Tags haben die neu gewählten Bürgermeister Patrick Nowicki (Eschweiler), Marcell Breuer (Waldfeucht) und Philipp Sieben (Jüchen) den Pakt für Planungsbeschleunigung unterzeichnet. Auch die anderen neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus der Region haben ihre Unterstützung zugesagt und werden in den kommenden Wochen das Abkommen unterschreiben.

Der Pakt für Planungsbeschleunigung ist eine Initiative der Industrie- und Handelskammern Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein. Er vereint Städte, Gemeinden, Kreise sowie die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf in einer gemeinsamen Vereinbarung für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ziele der Initiative sind, die Transformation im Rheinischen Revier voranzutreiben und die Wirtschaft von Bürokratie zu entlasten.

Weitere Informationen gibt es auf einer eigens eingerichteten Website unter: www.pakt-fuer-planungsbeschleunigung.de