Gewerbe- und Industrieflächen sind eine zentrale Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung, Wertschöpfung und qualifizierte Arbeitsplätze. Gleichzeitig stehen Kommunen und Unternehmen zunehmend vor der Herausforderung, geeignete Flächen bereitzustellen oder zu aktivieren. Knappheit, Nutzungskonflikte, regulatorische Anforderungen und Eigentümerstrukturen erschweren die Baulandmobilisierung – oftmals über viele Jahre.
Um diese Herausforderungen systematisch zu analysieren und Lösungswege aufzuzeigen, hat die IHK-Initiative im Rheinland unter unserer Federführung die Studie „Baulandmobilisierung für Gewerbe und Industrie“ auf den Weg gebracht. Gefördert wurde das Projekt aus Mitteln des Strukturwandels.
Zur Studie
Die Studie Baulandmobilisierung zeigt praxisnahe Wege zur Aktivierung von Gewerbe- und Industrieflächen auf. Im Fokus steht das Problem der fehlenden Flächenverfügbarkeit, das häufig trotz entsprechender Darstellungen in Regional- und Flächennutzungsplänen besteht. Die Studie beinhaltet vier Bausteine. Die Inhalte der vier Bausteine wurden von Fachexperten erarbeitet und in Experten-Workshops gemeinsam mit Kommunen, Unternehmen und Fachleuten erarbeitet.
Bausteine
In Baustein 1 der Studie zur Baulandmobilisierung für Gewerbe und Industrie werden verschiedene vorhandene Instrumente dahingehend untersucht, ob sie sich für die Mobilisierung von Außenbereichsflächen als Bauland für Gewerbe- und Industriebetriebe eignen könnten.
Die Studie zeigt folgende Einsatzbereiche auf:
Besonderes Satzungsvorkaufsrecht (§ 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
Baustein 2 behandelt die Chancen und Optionen einer interkommunalen Zusammenarbeit sowie einer Zusammenarbeit von Kommunen und Unternehmen bei der Baulandmobilisierung für Gewerbe und Industrie. Dazu werden die Anwendungsbereiche für eine Baulandmobilisierung im Kooperationsverbund aufgezeigt und die zur Umsetzung in Betracht kommenden Gesellschaftsformen vorgestellt. Zusätzlich werden die finanziellen Aspekte einer Kooperation – insbesondere die Auswirkungen auf das Steueraufkommen der Kommunen und den kommunalen Finanzausgleich – behandelt.
Folgende Kooperationsformen werden näher beleuchtet:
Kommunale Arbeitsgemeinschaft: Locker, ohne eigene Rechtspersönlichkeit; gut für informelle Abstimmung, aber nicht für verbindliche Entscheidungen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung: Flexibel, vertraglich gestaltbar; ermöglicht z. B. „virtuelle Flächenpools“
Zweckverband: Juristische Person des öffentlichen Rechts; geeignet, wenn auch hoheitliche Aufgaben (z. B. Bauleitplanung) gemeinsam übernommen werden sollen
Gemeinsames Kommunalunternehmen: Ebenfalls öffentlich-rechtlich; ähnlich wie Zweckverband
GmbH: Privatrechtlich; erlaubt Einbindung privater Partner und Haftungsbegrenzung, aber keine hoheitlichen Aufgaben
Baustein 3 der Studie widmet sich der Frage, wie Nachhaltigkeit und Baulandmobilisierung miteinander verknüpft werden können. Er stellt die Anforderungen von gewerblich-industriellen Unternehmen an nachhaltige Standorte in den Mittelpunkt und beleuchtet, welche Faktoren eine langfristig tragfähige Flächenentwicklung begünstigen.
Die wichtigsten Kernbotschaften aus der Studie sind:
Unternehmen setzen zur Steigerung der eigenen Nachhaltigkeit vor allem auf E-Ladesäulen (75 %), Eigenenergieerzeugung durch PV, Windkraft u. ä. (48 %) sowie Abwärmenutzung (36 %).
Hemmnisse bei der Umsetzung nachhaltiger Standorte sehen die Unternehmen vor allen in den bürokratischen Hürden (77 %), in hohen Investitionskosten (73 %). Know-how-Mangel spielt nur eine geringe Rolle.
Erfolgsfaktoren sind nach Auskunft von Unternehmen: Förderprogramme (62 Prozent) und eine intensivere Kooperation mit Kommunen (53 Prozent). Informationsangebote und Best-Practice-Beispiele (42 Prozent) werden ebenfalls als wertvoll erachtet.
In Baustein 3 der Studie werden Best Practice Beispiele und übertragbare Lösungsansätze für nachhaltige Gewerbe- und Industrieflächen vorgestellt.
Die Sicherung ausreichender und geeigneter Gewerbeflächen ist eine zentrale Voraussetzung für die wirtschaftliche Stabilität und die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Die aktuelle Rechtslage bietet nur begrenzte Instrumente, die überwiegend auf Wohnnutzung ausgerichtet sind. Für die Mobilisierung landwirtschaftlicher Flächen und die Entwicklung neuer Gewerbegebiete sind daher weitere gesetzliche Instrumente erforderlich.
In Baustein 4 der Studie wurden Instrumente untersucht. Die Vorschläge für diese Instrumente sind in verschiedenen Workshops unter Einbeziehung von Kommunen und weiteren Fachexperten zusammengestellt worden. Die Ergebnisse dieses Bausteins werden in weiteren Expertengesprächen verifiziert und weiter ausgearbeitet.
Sie haben noch Fragen zum Thema? Wir helfen Ihnen gerne weiter!
Kontakt
Silke Hauser
Bereichsleiterin Industrie, Klimaschutz und Mobilität
